Im Fokus: EU-Militärstrategien

Erste Diskussionsveranstaltung unter neuen Kreisvorsitzenden Jörg Struckmeier

Im April übernahm Jörg Struckmeier den Vorsitz des Osterholzer Kreisverbands der überparteilichen Europa-Union. Eine seiner ersten Amtshandlungen war die Wiederbelebung der zuletzt eingeschlafenen Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen.

Für die erste Veranstaltung dieser Art wählte Struckmeier ein polarisierendes Thema und ein ungünstiges Datum: Die Hitze und ein abendliches Unwetter beeinträchtigten den Abend im „Boccadillo“, dem Stammlokal des Kreisverbands.

Trotz der hohen Temperaturen fanden sich etwa zwei Dutzend Gäste ein, um mit Struckmeier und dem Jugendoffizier Florian Kröger von der Bundeswehr über „Krieg vor der Haustür – Die strategischen Antworten Europas“ zu diskutieren. Beide betonten, dass es um Information und konstruktive Debatte gehe, nicht um Werbung für die Bundeswehr.

Kröger verwies auf das geschlossene Auftreten der EU gegenüber Russland und die Notwendigkeit, die europäische Sicherheit „neu zu denken“. Dies gelte bereits seit der Biden-Administration, die mehr militärische Eigenverantwortung für Europa forderte. Die Forderung nach einer deutschen Führungsrolle in Europa stieß beim Publikum auf geteilte Meinungen. Einige fragten kritisch, wie das ohne Atomwaffen möglich sein solle.

Die Diskussion spiegelte die gespaltene gesellschaftliche Debatte wider. Ein Teilnehmer kritisierte die Fokussierung auf militärische Maßnahmen und forderte stattdessen eine gesamteuropäische Friedensarchitektur. Kröger persönlich wünschte sich zwar eine abgerüstete Welt, zeigte sich aber überzeugt, dass Abschreckung derzeit die einzige Sprache sei, die Russland verstehe.

Gleichzeitig betonte er, dass militärische Stärke nicht kurzfristig aufgebaut werden könne. Eine Wiedereinführung der Wehrpflicht sei derzeit unmöglich; stattdessen setze die Bundeswehr auf Freiwillige. Auch die Stationierung einer deutschen Brigade in Litauen werde noch Zeit beanspruchen.

Struckmeier verwies abschließend auf das Budapester Memorandum von 1994, in dem der Ukraine Sicherheitsgarantien für die Rückgabe ihrer Atomwaffen gegeben worden waren – eine Entscheidung mit möglicherweise weitreichenden Folgen.

Diese kontroverse, aber respektvolle Diskussion entsprach ganz dem Ziel der Europa-Union. Struckmeier kündigte für die zweite Jahreshälfte zwei weitere Veranstaltungen an, die dann auf Gut Sandbeck stattfinden werden.